Forderungen

Die Initiative hat zur bevorstehenden Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG-Novelle 2021) einen Gesetzesvorschlag für die Umsetzung der Vorgaben der Binnenmarkt-Richtlinie 2019 der Europäischen Union zum Schutz der Urheber/innen und ausübenden Künstler/innen in Österreich ausgearbeitet (Urhebervertragsrecht).

Weiters unterbreitet die Initiative in Hinblick auf die bevorstehende UrhG-Novelle 2021 auch Vorschläge für neue Ansprüche auf angemessene Vergütung (gesetzliche Vergütungsansprüche).

 

Urhebervertragsrecht

Diese Vorschläge und Anliegen dienen der Stärkung der typischerweise schwächeren Verhandlungsposition der Kunstschaffenden gegenüber ihren Vertragspartnern (Verlage, Labels, Filmproduzent/innen, Rundfunkanstalten, sonstige Verwerter/innen) und sind daher für alle Schriftsteller/innen, Übersetzer/innen, Komponist/innen, ausübende Musiker/innen, Filmschaffende, Schauspieler/innen, bildende Künstler/innen und viele andere Urheber/innen und ausübende Künstler/innen in Österreich von besonderer Relevanz.

Der Gesetzestext stellt aus Sicht der Initiative einen ausgewogenen Vorschlag dar, der auch die berechtigten Interessen der Verwerterseite entsprechend berücksichtigt.

Hier findet sich eine Zusammenfassung der Kernpunkte:

Forderungen zum Urhebervertragsrecht

Vergütungsansprüche

Diese Vorschläge sollen insbesondere eine Verbesserung der Abgeltung von Online-Nutzungen von Werken und Leistungen - sowohl auf Download- und Streaming-Diensten (Spotify, Apple Music, Amazon Prime, Deezer, iTunes, Flimmit, Maxdome, etc.) als auch den großen Online-Plattformen (YouTube, Facebook, Instagram, etc.) - für Urheber/innen und ausübende Künstler/innen zur Folge haben (siehe dazu die Punkte 3.-5. in der Zusammenfassung).

Auch dieser Gesetzestext stellt aus Sicht der Initiative einen ausgewogenen Vorschlag dar, der die berechtigten Interessen der Verwerter- und Nutzerseite (Filmproduzenten, Tonträgerhersteller, Rundfunkanstalten, Streaming- und Download-Dienste, kleine und große Online-Plattformen, Kabelnetzbetreiber, Bibliotheken, etc.) entsprechend berücksichtigt. Wesentlich ist in diesem Zusammenhang auch die Überlegung, Urheber/innen und ausübende Künstler/innen am „oberen Ende“ der Verwertungskette direkt an den Nutzungen zu beteiligen und damit das primäre Urhebervertragsrecht und das für die gesamte Kreativszene wichtige gute Verhältnis zwischen den Kreativen und deren unmittelbaren Vertragspartnern, den Produzent/innen, zu entlasten, die als Inhaber/innen abgeleiteter und eigener Rechte auch die Entscheidungs- und Kontrollbefugnis behalten sollen.

Hier findet sich eine Zusammenfassung der Kernpunkte:

Forderungen zu den Vergütungsansprüchen